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Art. 6 Bundesgesetz vom 30. September 2016 über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG) - Prüfung der Gesuche und Entscheid

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Art. 6 AFZFG · Prüfung der Gesuche und Entscheid

Die zuständige Behörde prüft die Gesuche und entscheidet über die Gewährung des Solidaritätsbeitrags.

Sie darf besonders schützenswerte Personendaten nach Artikel 5 Buchstabe c des Datenschutzgesetzes vom 25. September 2020 bearbeiten, soweit dies für die Erfüllung ihrer Aufgabe erforderlich ist.

Sie hört vor ihrem Entscheid die beratende Kommission (Art. 18 Abs. 2) an.

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