Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
211.112.2 ZSTVOECOSC CH

Art. 95 Zivilstandsverordnung (ZStV) - Eidgenössischer Fachausweis

ZStV; 13. Kapitel: Schlussbestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (149 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 95 ZStV · Eidgenössischer Fachausweis

Zivilstandsbeamtinnen und Zivilstandsbeamte, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung ernannt oder gewählt worden sind, müssen den Fachausweis nur dann erwerben (Art. 4 Abs. 3 Bst. c), wenn sie das Amt nach dem 30. Juni 2001 angetreten haben.

Die Frist für den Erwerb beträgt drei Jahre ab Inkrafttreten dieser Verordnung.

In begründeten Ausnahmefällen kann die Aufsichtsbehörde die Frist nach Absatz 2 verlängern, wenn der fachlich zuverlässige Vollzug gewährleistet ist.

← Art. 94 ZStV Zivilstandsverordnung (ZStV) - Zivilstandskreise Art. 96 ZStV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

CCP.1999.6812 · ne (Art. 95 al.10 OEC)
Moped DUI Conviction and Sentencing Proportionality
Cited in the reasoning to support the argument that a moped implies less danger than a car, justifying a lower penalty, but not explicitly used in the dispositive orders 1-4.