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210 ZGBCC CH

Art. 775 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB)

ZGB; Zweite Abteilung: Die beschränkten dinglichen Rechte; Einundzwanzigster Titel: Die Dienstbarkeiten und Grundlasten; Zweiter Abschnitt: Nutzniessung und andere Dienstbarkeiten; A. Nutzniessung; V. Besondere Fälle; 3. Forderungen; c. Recht auf Abtretung
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Art. 775 ZGB

Der Nutzniesser hat das Recht, binnen drei Monaten nach Beginn der Nutzniessung die Abtretung der seiner Nutzniessung unterstellten Forderungen und Wertpapiere zu verlangen.

Erfolgt deren Abtretung, so wird er dem bisherigen Gläubiger für den Wert, den sie zur Zeit der Abtretung haben, ersatzpflichtig und hat in diesem Betrage Sicherheit zu leisten, insofern nicht hierauf verzichtet wird.

Der Übergang erfolgt, wenn kein Verzicht vorliegt, erst mit der Sicherstellung.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

200 2014 635 · be (Art. 745-775 ZGB)
Supplementary Benefits Appeal Regarding Loan Asset Calculation and Tenancy Offset
Cited in the reasoning when discussing the institute of usufruct (Nutzniessung).