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Art. 9 Informationsreglement vom 21. Februar 2008 für das Bundesverwaltungsgericht (Bundesverwaltungsgericht) - Redaktionskommission für die amtliche Entscheidsammlung

Bundesverwaltungsgericht
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Art. 9 Bundesverwaltungsgericht · Redaktionskommission für die amtliche Entscheidsammlung

Zur Gewährleistung der Einheitlichkeit der amtlichen Entscheidsammlung bestellt die Präsidentenkonferenz eine Redaktionskommission. Diese setzt sich aus je einem Vertreter oder einer Vertreterin der Abteilungen zusammen. Die Präsidentenkonferenz wählt die Vertreter und Vertreterinnen auf Antrag der Abteilungen für zwei Jahre. Es ist auf eine ausgewogene Vertretung der Sprachen zu achten. Die Redaktionskommission konstituiert sich selbst.

...

Die Redaktionskommission stellt sicher, dass die Entscheide koordiniert und in einheitlicher Form veröffentlicht werden. Sie erlässt dazu Richtlinien, die sie der Präsidentenkonferenz zur Genehmigung unterbreitet.

Die Mitglieder der Redaktionskommission werden im Umfang, in dem sie für die Redaktionskommission arbeiten, von der Mitwirkung bei der Rechtsprechung entlastet.

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