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Art. 8 Informationsreglement vom 21. Februar 2008 für das Bundesverwaltungsgericht (Bundesverwaltungsgericht) - Anonymisierung

Bundesverwaltungsgericht
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Art. 8 Bundesverwaltungsgericht · Anonymisierung

Das Bundesverwaltungsgericht veröffentlicht seine Entscheide in anonymisierter Form. Vorbehalten bleibt Artikel 4.

Die Veröffentlichung der Namen der Parteien in den Entscheiden ist zulässig, insbesondere wenn die Namen bereits bekannt sind, offensichtlich keine schutzwürdigen Interessen berührt werden oder die Parteien mit der Bekanntgabe einverstanden sind. Zuständig für die Einholung der Zustimmung der Parteien ist die Verfahrensleitung.

Die Präsidentenkonferenz regelt die Einzelheiten der Anonymisierung einschliesslich der Zuständigkeiten und des Verfahrens.

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