Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
173.110.1 CH

Verordnung der Bundesversammlung vom 30. September 2011 über die Richterstellen am Bundesgericht (Bundesgericht) - Stellen

3 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Bundesrecht (SR / Fedlex)
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (3 Artikel)

Bundesgericht

Das Bundesgericht besteht aus: a. 40 ordentlichen Richterinnen und Richtern; b. 19 nebenamtlichen Richterinnen und Richtern.

Bundesgericht

Das Bundesgericht führt ein Controlling, das der Bundesversammlung als Grundlage für die Oberaufsicht und für die Festlegung der Zahl der Richterinnen und Richter dient.

Es äussert sich in seinem Geschäftsbericht zur Entwicklung der Geschäftslast und in allgemeiner Weise zu den Ergebnissen des Controllings.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →