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Art. 17 Bundesgesetz vom 17. März 2023 über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBAG) - Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichen Interesse

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Art. 17 EMBAG · Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichen Interesse

Der Bund kann einmalige Finanzhilfen für Projekte von Organisationen des öffentlichen oder privaten Rechts vorsehen, soweit diese für die digitale Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft von hohem öffentlichen Interesse sind und nicht durch andere Förderinstrumente des Bundes unterstützt werden.

Die mit der Bundesbeteiligung erarbeiteten Ergebnisse dürfen frei verwendet werden.

Der Bundesrat regelt den Umfang der Finanzhilfen, die Art der Beiträge sowie die vom Empfänger zu erfüllenden Anforderungen und zu erbringenden Leistungen.

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