Art. 2 Verordnung vom 22. November 2023 über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBAV)
Art. 2 EMBAV
Der Bund beteiligt sich durch den Erwerb von Aktien am Unternehmen «eOperations Schweiz AG».
Die Departemente und die Bundeskanzlei können das Unternehmen «eOperations Schweiz AG» als externe Leistungserbringerin für die folgenden Leistungen einsetzen, sofern sie diese zugleich für Behörden der Kantone und Gemeinden erbringt: a. Beschaffung, Aufbau und Betrieb von Mitteln der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT‑Mittel); b. Beschaffung und Erbringung von Dienstleistungen in Zusammenhang mit IKT‑Mitteln.
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) übt im Einvernehmen mit der Bundeskanzlei die Aktionärsrechte aus. Es ist Ansprechpartner für die Leitungsorgane des Unternehmens «eOperations Schweiz AG».
Die Übertragung der Zuständigkeit zur Durchführung von Beschaffungsverfahren an das Unternehmen «eOperations Schweiz AG» richtet sich nach der Verordnung vom 24. Oktober 2012 über die Organisation des öffentlichen Beschaffungswesens der Bundesverwaltung.