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171.211 VPRGOMAP CH

Art. 6 Verordnung der Bundesversammlung vom 18. März 1988 zum Parlamentsressourcengesetz (VPRG) - Distanzentschädigung

VPRG
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Art. 6 VPRG · Distanzentschädigung

Die Distanzentschädigung besteht aus zwei Dritteln Spesenersatz und einem Drittel Entschädigung für Einkommensausfall. Sie wird in Form einer Pauschale pro Reise festgelegt.

Sie wird auf Grund der Reisezeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln in der Regel einmal pro Legislaturperiode berechnet.

Sie beträgt 22.50 Franken für jede Viertelstunde, die eine Reisezeit von 1 1/ 2 Stunden vom Wohnort nach Bern übersteigt.

Die Verwaltungsdelegation legt für Ratsmitglieder, die im Zeitpunkt ihrer Wahl den Wohnsitz im Ausland haben, weitergehende Entschädigungen fest. Die Distanz vom Wohnort wird dabei angemessen berücksichtigt.

Die Verwaltungsdelegation genehmigt die von den Parla mentsdiensten berechneten Distanzentschädigungen und entscheidet in Sonderfällen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 2004.426 (Art. 6, al. 3 OMAP)
Parliamentary Allowances and Benefits Adjustment Act
This provision is cited for the adjustment of amounts for long-distance travel reimbursement.