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Art. 3 Verordnung der Bundesversammlung vom 3. Oktober 2003 über die Redaktionskommission (Redaktionskommission) - Aufgaben und Verfahren vor der Schlussabstimmung

Redaktionskommission
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Art. 3 Redaktionskommission · Aufgaben und Verfahren vor der Schlussabstimmung

Jede Subkommission überprüft den Wortlaut eines Erlasses in ihrer Amtssprache und legt die endgültige Fassung für die Schlussabstimmung fest. Die Subkommissionen sorgen für die Übereinstimmung in den drei Amtssprachen und die Einhaltung der Regeln der Redaktion und der Gesetzestechnik.

Stimmen die Anträge der Subkommissionen nicht überein, so entscheiden die Präsidentinnen und Präsidenten der Subkommissionen unter der Leitung der Kommissionspräsidentin oder des Kommissionspräsidenten.

Erhebliche Textänderungen sind in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der Redaktionskommission vor der Schlussabstimmung zu erläutern.

Über die Sitzungen der Subkommissionen werden keine analytischen Protokolle erstellt.

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