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Art. 85 Bundesgesetz vom 13. Dezember 2002 über die Bundesversammlung (ParlG) - Zeitliche Abfolge der Behandlung in den Räten

ParlG; 5. Titel: Verfahren in der Bundesversammlung; 2. Kapitel: Verfahren zwischen den Räten
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Art. 85 ParlG · Zeitliche Abfolge der Behandlung in den Räten

Entwürfe zu Verfassungsänderungen und nicht dringlichen Bundesgesetzen werden in der Regel nicht in der gleichen Session von beiden Räten erstmals beraten.

Die Koordinationskonferenz kann auf Antrag des Bundesrates oder einer Kommission beschliessen, dass ein Beratungsgegenstand nach Absatz 1 ausnahmsweise in beiden Räten in der gleichen Session erstmals beraten wird.

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