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Art. 5 Bundesgesetz vom 18. Juni 2004 über die Sammlungen des Bundesrechts und das Bundesblatt (PublG) - Veröffentlichung durch Verweis

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Art. 5 PublG · Veröffentlichung durch Verweis

Texte nach den Artikeln 2–4, die sich wegen ihres besonderen Charakters für die Veröffentlichung in der AS nicht eignen, werden nur mit Titel und mit Fundstelle auf der Publikationsplattform in die AS aufgenommen, namentlich wenn: a. sie nur einen kleinen Kreis von Personen betreffen; b. sie technischer Natur sind und sich nur an Fachleute wenden; c. sie in einem Format veröffentlicht werden müssen, das sich für die Veröffentlichung in der AS nicht eignet; oder d. ein Bundesgesetz oder eine Verordnung der Bundesversammlung die Veröffentlichung ausserhalb der AS anordnet.

Texte nach den Artikeln 2–4, die in einem anderen in der Schweiz unentgeltlich zugänglichen Publikationsorgan veröffentlicht sind, werden nur mit dem Titel sowie der Fundstelle in diesem Organ oder der Bezugsquelle in die AS aufgenommen.

Die Artikel 6–10 und 14 sind anwendbar.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

A-642/2008 (Art. 5 Abs. 1 PublG)
Apple Sauce Duty-Free Classification
Specifies that the General Tariff is published by reference.
VPB 2006.144 (Art. 5 al. 2 let. b LPubl)
Federal Council Report on 2005 Legislative Motions and Postulates
Cited as the legal basis for mentioning EU legislative texts by title and reference in the official compilation of federal law.