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161.18 OFIPOVPofi CH

Art. 18 Verordnung vom 24. August 2022 über die Transparenz bei der Politikfinanzierung (VPofi)

VPofi
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Art. 18 VPofi

Anonyme Zuwendungen und Zuwendungen aus dem Ausland sind innert 30 Tagen ab ihrem Eingang zurückzuerstatten.

Ist eine Rückerstattung nicht möglich oder nicht zumutbar, so muss die Zuwendung der EFK innert 5 Tagen nach Ablauf der Frist nach Absatz 1 gemeldet werden. Die EFK bestimmt die Modalitäten der Ablieferung an den Bund.

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