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Art. 12 Reglement vom 17. Januar 2006 über die Archivierung beim Bundesstrafgericht (Bundesstrafgericht) - Verlängerung der Schutzfrist

Bundesstrafgericht
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Art. 12 Bundesstrafgericht · Verlängerung der Schutzfrist

Besteht im Einzelfall bei Archivgut ein überwiegendes, schutzwürdiges öffentliches oder privates Interesse gegen die Einsichtnahme durch Dritte, so kann die Schutzfrist durch Beschluss der Gerichtsleitung verlängert werden.

Der Generalsekretär oder die Generalsekretärin führt eine der Öffentlichkeit zugängliche Liste über die Akten, für welche eine solche Verlängerung beschlossen wurde.

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