Art. 14 Verordnung des UVEK vom 23. März 2016 über die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VAböV) - Fahrzeuge und Fahrzeugausrüstungen
Art. 14 VAböV · Fahrzeuge und Fahrzeugausrüstungen
Im Bus- und Trolleybusverkehr sind Niederflurfahrzeuge einzusetzen. In begründeten Fällen, insbesondere aus topografischen Gründen, sind Hochflurfahrzeuge zulässig.
Die Fahrzeuge aller Klassen müssen den Anforderungen des Anhangs 8 der Regelung Nr. 107 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) entsprechen. Vorbehalten sind folgende Abweichungen (Ziffern von Anhang 8 in Klammern): a. Die Neigung von fahrzeuggebundenen oder mobilen Rampen darf maximal 18 Prozent betragen, wenn das Personal beim Ein- und Aussteigen behilflich ist (3.11.4.1.3). b. Die Behindertensitze müssen auch durch altersbedingt eingeschränkte Personen benützt werden können und sind entsprechend zu kennzeichnen (3.2). c. In Fahrzeugen der Klassen M1 und M2: 1. sind Behindertensitze fakultativ (3.2), 2. sind Kommunikationseinrichtungen fakultativ (3.3), 3. ist eine Rampe an der Hecktüre zulässig, wenn das Personal beim Ein- und Aussteigen behilflich ist (3.6.2), 4. ist die Hilfestellung durch das Personal auch für den Zugang zum Rollstuhlstellplatz zulässig (3.6.4), 5. ist die Türbetätigung fakultativ (3.9). d. In Fahrzeugen der Klasse M3 genügt ein Behindertensitz (3.2). e. Rollstühle sind durch einen Rollgurt zu sichern, der mit einem Haken an einer geeigneten Stelle des Rollstuhls eingehängt wird. f. In Fahrzeugen der Klasse M3 von mehr als 12 m Länge, die mehrheitlich im Agglomerationsverkehr oder im inländischen Fernverkehr eingesetzt werden, müssen zwei Stellplätze für Rollstühle sowie die Anzahl Behindertensitze gemäss Ziffer 7.7.8.5.3 des Anhangs 3 der Regelung Nr. 107 der UNECE, mindestens jedoch zwei Behindertensitze, vorhanden sein. g. Für die Türdrücker innen für Personen im Rollstuhl gilt Artikel 9 Absatz 4 (3.9.1.2). h. Für die Piktogramme für behinderte Personen gilt Artikel 5 Absatz 2 (3.2.8, 3.6.6, 3.7.2, 3.7.4, 3.10.9); Piktogramme für behinderte Personen vorne an der Beifahrerseite sind fakultativ (3.2.8, 3.6.6).
Für reine Halteanforderungstaster und die Türdrücker innen gilt Ziffer 7.7.9.1 des Anhangs 3 der Regelung Nr. 107 der UNECE. Zudem müssen Halteanforderungstaster und Türdrücker den Haltewunsch im Bedarfsfall im Fahrgastraum akustisch quittieren.
In Bussen sind Toiletten rollstuhlgängig und sehbehindertengerecht auszugestalten. Die Einhaltung der Abmessungen sowie eine Hilferufvorrichtung gemäss Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 sind nicht erforderlich, sofern die Benutzbarkeit durch Hilfestellung des Personals des Unternehmens gewährleistet ist. Die Toilettenschüssel muss für Personen im Rollstuhl soweit möglich in frontaler und seitlicher Anfahrt erreichbar sein.