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151.34 VBÖVOTDISOThand CH

Art. 5 Verordnung vom 12. November 2003 über die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV) - Zugang mit Hilfsmitteln

VböV; 2. Kapitel: Funktionale Anforderungen
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Art. 5 VböV · Zugang mit Hilfsmitteln

Der Zugang zu Einrichtungen und Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs muss gewährleistet sein: a. für Hand- und Elektro-Rollstühle mit einem Gesamtgewicht von bis zu 300 kg: 1. mit einer Länge von bis zu 1200 mm zuzüglich 50 mm für die Füsse, 2. mit einer Breite von bis zu 700 mm zuzüglich 50 mm an jeder Seite für die Hände bei Fortbewegung; b. für Rollatoren.

Die Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel soll in der Regel auch für Rollstühle mit kuppelbaren elektrischen Antriebsgeräten, für Behinderten-Elektroscooter und für ähnliche Fahrzeuge ermöglicht werden.

Die Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel muss auch für Behinderte, die auf Führ- oder Assistenzhunde angewiesen sind, gewährleistet sein.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

HC.2022.816 · vd (Art. 5 al. 2 OTHand)
Public Transport Refusal of Electric Scooter Access
This provision was the legal basis for recognizing the principle of the defendant's liability regarding the plaintiff's claim.