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151.31 ODISBehiVOHand CH

Art. 6 Verordnung vom 19. November 2003 über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiV) - Abwägung der Interessen

BehiV
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Art. 6 BehiV · Abwägung der Interessen

Zur Beurteilung der Frage, ob ein Missverhältnis im Sinne von Artikel 11 Absatz 1 BehiG vorliegt, muss in der Interessenabwägung namentlich berücksichtigt werden: a. die Zahl der Personen, welche die Baute oder die Anlage benutzen oder die Dienstleistung in Anspruch nehmen; b. die Bedeutung der Baute, der Anlage oder der Dienstleistung für die Menschen mit Behinderungen; c. der provisorische oder dauerhafte Charakter der Baute, der Anlage oder der Dienstleistung.

Sind die Interessen der Behinderten gegen die Interessen des Umweltschutzes, des Naturschutzes oder des Heimatschutzes und der Denkmalpflege abzuwägen (Art. 11 Abs. 1 Bst. b BehiG), so sind zusätzlich zu berücksichtigen: a. die Bedeutung der Baute oder der Anlage aus der Sicht des Umweltschutzes, des Naturschutzes oder des Heimatschutzes und der Denkmalpflege; und b. das Ausmass, in dem die verlangten Anpassungen: 1. die Umwelt beeinträchtigen; 2. die Bausubstanz, die Struktur und das Erscheinungsbild der Baute oder der Anlage aus der Sicht des Naturschutzes oder des Heimatschutzes und der Denkmalpflege beeinträchtigen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

7H 19 181 · lu (Art. 6 Abs. 1 lit. b BehiV)
Bus Station Reconstruction Height and Disability Access Proportionality
This provision is cited in the list of legal articles considered in relation to the requirements for disabled access at stops (mentioned in connection with the proportionality test in Art. 11 Abs. 1 BehiG).
PVG 2014 24 · gr (Art. 6 Abs. 1 BehiV)
Applicant v. Heritage and Environmental Authorities (Accessible Footpath)
Cited in the reasoning to explain the criteria for assessing the proportionality of accessibility measures.
PVG 2014 24 · gr (Art. 6 Abs. 2 lit. a und b BehiV)
Applicant v. Heritage and Environmental Authorities (Accessible Footpath)
Cited in the reasoning to explain the criteria for balancing interests when environmental/heritage interests conflict with accessibility needs.