Art. 8 Bundesgesetz vom 20. März 2009 über die Kommission zur Verhütung von Folter (Folter) - Befugnisse

Die Kommission hat Zugang zu denjenigen Informationen, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt, namentlich zu Informationen über: a. Zahl, Identität und Aufenthaltsort der Personen, denen die Freiheit entzogen ist; b. Zahl und Lage der Orte des Freiheitsentzugs; c. die Behandlung der Personen, denen die Freiheit entzogen ist, und die Bedingungen des Freiheitsentzugs.

Sie hat Zugang zu allen Orten des Freiheitsentzugs und deren Anlagen und Einrichtungen. Sie kann diese Orte unangemeldet aufsuchen.

Sie kann mit Personen, denen die Freiheit entzogen ist, und mit jeder anderen Person, die sachdienliche Auskünfte erteilen könnte, ohne Zeuginnen und Zeugen direkt oder über eine Dolmetscherin oder einen Dolmetscher sprechen.

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