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142.31 LASIAsylG CH

Art. 91 Asylgesetz (AsylG) - Weitere Beiträge

AsylG; 6. Kapitel: Bundesbeiträge
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Art. 91 AsylG · Weitere Beiträge

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Der Bund zahlt den Kantonen für asylsuchende und schutzbedürftige Personen ohne Aufenthaltsbewilligung einen Pauschalbeitrag an die Verwaltungskosten.

Der Bund kann den Standortkantonen eines Zentrums des Bundes einen Pauschalbeitrag an die Sicherheitskosten ausrichten.

Er kann an Einrichtungen für traumatisierte Personen, die sich gestützt auf dieses Gesetz in der Schweiz aufhalten, Beiträge leisten.

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Er kann Beiträge für die Durchführung von Beschäftigungsprogrammen für Personen ausrichten, welche sich in Zentren des Bundes aufhalten. Er schliesst zu diesem Zweck Leistungsvereinbarungen mit den Standortkantonen, Standortgemeinden oder beauftragten Dritten ab.

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Der Bund vergütet den Kantonen die Personalkosten, die ihnen durch die Entscheidvorbereitung nach Artikel 31 entstehen.

Er kann im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit nach Artikel 113 Beiträge an die Trägerschaft von international ausgerichteten Projekten oder an international tätige Organisationen ausrichten.

Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen und das Verfahren zur Ausrichtung und Abrechnung der Beiträge.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

D-5666/2010 (Art. 91 Abs 1 Bst. d AsylG)
Asylum Denial Upheld: Low-Profile Political Activity Insufficient for Persecution Claim
Mentioned as a potential relief measure upon return to the home country.