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142.31 LASIAsylG CH

Art. 89 Asylgesetz (AsylG) - Festsetzung der Pauschalen

AsylG; 6. Kapitel: Bundesbeiträge
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Art. 89 AsylG · Festsetzung der Pauschalen

Der Bundesrat legt die Höhe der Pauschalen auf Grund der voraussichtlichen Aufwendungen für kostengünstige Lösungen fest.

Er bestimmt die Ausgestaltung der Pauschalen sowie die Dauer ihrer Ausrichtung und die Voraussetzungen dafür. Er kann die Pauschalen namentlich: a. in Abhängigkeit des Aufenthaltsstatus und der Aufenthaltsdauer festlegen; b. unter Berücksichtigung der Kostenunterschiede im interkantonalen Vergleich abstufen.

Das SEM kann die Ausrichtung einzelner Pauschalenbestandteile von der Erreichung sozialpolitischer Ziele abhängig machen.

Die Pauschalen werden periodisch der Teuerungsentwicklung angepasst und bei Bedarf überprüft.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

42.2005.2 · ti (art. 89 Lasi)
Asylum Seeker Social Assistance Reduction Confirmation
This article allows the Federal Council to set lump-sum amounts for reimbursement based on probable expenses.