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Art. 85a Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG) - Erwerbstätigkeit

AIG; 11. Kapitel: Vorläufige Aufnahme
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Art. 85a AIG · Erwerbstätigkeit

Vorläufig aufgenommene Personen können in der ganzen Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben. Bei unselbstständiger Erwerbstätigkeit müssen die orts-, berufs- und branchenüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen eingehalten werden (Art. 22). Für vorläufig aufgenommene Flüchtlinge gilt Artikel 61 AsylG .

Die Aufnahme und die Beendigung der unselbstständigen Erwerbstätigkeit sowie ein Stellenwechsel müssen vom Arbeitgeber vorgängig der vom Kanton bezeichneten, für den Arbeitsort zuständigen Behörde gemeldet werden. Die Meldung muss insbesondere folgende Angaben enthalten: a. die Identität und den Lohn der erwerbstätigen Person; b. die ausgeübte Tätigkeit; c. den Arbeitsort.

Der Arbeitgeber muss der Meldung eine Erklärung beilegen, dass er die orts-, berufs- und branchenüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen kennt und sich verpflichtet, sie einzuhalten.

Bei selbstständiger Erwerbstätigkeit muss die Meldung durch die betreffende Person erfolgen. Die Meldung muss insbesondere die Angaben nach Absatz 2 enthalten.

Die Behörde nach Absatz 2 übermittelt den Kontrollorganen, die für die Überprüfung der Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen zuständig sind, unverzüglich eine Kopie der Meldung.

Der Bundesrat bezeichnet die zuständigen Kontrollorgane.

Er regelt das Meldeverfahren.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

BK 2022 115 · be (Art. 85a Abs. 1 AIG)
Bern Cantonal High Court Reverses Order for Continued Security Detention Despite Conviction
Cited in the reasoning regarding the right to social assistance and permission to work for those granted temporary admission.