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Art. 53 Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG) - Grundsätze

AIG; 8. Kapitel: Integration
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Art. 53 AIG · Grundsätze

Bund, Kantone und Gemeinden berücksichtigen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die Anliegen der Integration und des Schutzes vor Diskriminierung.

Sie schaffen günstige Rahmenbedingungen für die Chancengleichheit und die Teilhabe der ausländischen Bevölkerung am öffentlichen Leben. Sie nutzen die Potenziale der ausländischen Bevölkerung, berücksichtigen die Vielfalt und fordern Eigenverantwortung ein.

Sie fördern bei den Ausländerinnen und Ausländern insbesondere den Erwerb von Sprachkompetenzen und anderen Grundkompetenzen, das berufliche Fortkommen und die Gesundheitsvorsorge; ausserdem unterstützen sie Bestrebungen, die das gegenseitige Verständnis zwischen der schweizerischen und der ausländischen Bevölkerung und deren Zusammenleben erleichtern.

Bei der Integrationsförderung arbeiten die Behörden des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, die Sozialpartner, die Nichtregierungsorganisationen und die Ausländerorganisationen zusammen .

Die kantonalen Sozialhilfebehörden melden stellenlose anerkannte Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

BK 2022 115 · be (Art. 53 Abs. 5 AIG)
Bern Cantonal High Court Reverses Order for Continued Security Detention Despite Conviction
Cited in the reasoning concerning the obligation of social welfare authorities to report temporarily admitted persons to the public employment service.
52.1999.98 · ti (Art. 53 LStr)
Abusive Construction on Public Alley: Permit Incompetence, Restoration Authority, and Penalty Jurisdiction
This provision is cited as the correct basis for imposing a fine for violations concerning municipal roads, thus annulling the previous fine based on a different article.
52.1995.504 · ti (art. 53 LStr)
Cantonal Road Law Jurisdiction Over Municipal Road Pavement
The court found the offense should have been pursued under Art. 53 LStr regarding violations concerning municipal roads.