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Art. 44 Bundesgesetz vom 20. Juni 2014 über das Schweizer Bürgerrecht (BüG) - Datenbearbeitung

BüG; 4. Titel: Bearbeitung von Personendaten und Amtshilfe
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Art. 44 BüG · Datenbearbeitung

Das SEM kann zur Erfüllung seiner Aufgaben nach diesem Gesetz Personendaten bearbeiten, einschliesslich der Daten, welche die Beurteilung der Eignungsvoraussetzungen der Bewerberin oder des Bewerbers erlauben, und der besonders schützenswerten Daten über die religiösen Ansichten, die politischen Tätigkeiten, die Gesundheit, über Massnahmen der sozialen Hilfe und über verwaltungs- oder strafrechtliche Verfolgungen und Sanktionen. Dazu betreibt es ein elektronisches Informationssystem gestützt auf das Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

HR.1995.1567 · ne (art.44 LN)
Lawyer's Fee Validation vs. Client's Liability and Compensation Claims
Cited in the reasoning regarding the notary's right to fees, but not used as a basis for the final orders.