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Art. 91 Verfassung der Republik und des Kantons Jura, (1977) - Dringlichkeitsrecht

1977; IV. Die Organisation des Staates; 4. Die Regierung
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Art. 91 1977 · Dringlichkeitsrecht

In dringlichen Fällen kann die Regierung Verordnungen erlassen und Massnahmen ergreifen, die von Beschlüssen, Dekreten oder Gesetzen abweichen.

Diese Verordnungen und Massnahmen bleiben in Kraft, solange die notwendigen Vorkehrungen nicht verfassungsgemäss getroffen werden können, längstens jedoch ein Jahr.

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