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Art. 33 Verfassung von Republik und Kanton Neuenburg, (2000)

2000; Zweiter Titel: Grundrechte, Sozialziele und soziale Aufgaben; 1. Kapitel: Grundrechte; Einschränkungen von Grundrechten
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Art. 33 2000

Einschränkungen von Grundrechten bedürfen einer gesetzlichen Grundlage; sie müssen durch ein überwiegendes öffentliches Interesse oder durch den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt sein; sie müssen verhältnismässig sein.

Schwer wiegende Einschränkungen von Grundrechten müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind Einschränkungen bei ernsten und unmittelbaren Gefahren oder Unruhen.

Der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar.

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