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Art. 31 Verfassung des Kantons Wallis, (1907)

1907; IV. Titel: Ausübung der Volksrechte; Kapitel I: Referendumsrecht
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Art. 31 1907

3000 Stimmberechtigte können innert 90 Tagen ab deren Veröffentlichung im Amtsblatt verlangen, dass der Volksabstimmung unterbreitet werden: a. die Gesetze und Dekrete; b. die Konkordate, Verträge und Vereinbarungen, die Rechtsnormen enthalten; c. die Beschlüsse des Grossen Rates, welche eine ausserordentliche Ausgabe zur Folge haben, die als einmalige 0,75 Prozent oder als wiederkehrende Ausgabe 0,25 Prozent der Bruttogesamtausgaben der Verwaltungs- und Investitionsrechnung des letzten Verwaltungsjahres übersteigt.

Das Referendum kann auch von der Mehrheit des Grossen Rates verlangt werden.

Nicht der Volksabstimmung unterliegen: a. die Ausführungsgesetze (Art. 42 Abs. 2); b. die ordentlichen Ausgaben und die übrigen Beschlüsse.

Der Grosse Rat stellt die Ungültigkeit von Referenden fest, welche die von Verfassung und Gesetz gestellten Bedingungen nicht erfüllen.

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