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§ 51 Verfassung des Kantons Thurgau, (1987) - Unabhängigkeit

1987; IV. Behörden; D. Richterliche Behörden
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§ 51 1987 · Unabhängigkeit

Die richterlichen Behörden sind nur an das Recht gebunden und in ihrem Urteil unabhängig.

Das Gesetz regelt Organisation und Verfahren. Es legt die Wahl‑, Anstellungs- und Rechtsetzungsbefugnisse der Gerichte fest.

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