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§ 40 Verfassung des Kantons Thurgau, (1987) - Weitere Befugnisse

1987; IV. Behörden; B. Grosser Rat
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§ 40 1987 · Weitere Befugnisse

Der Grosse Rat übt unter Vorbehalt der Volksrechte die Mitwirkungsrechte aus, welche die Bundesverfassung den Kantonen einräumt.

Er nimmt Stellung zu den grundlegenden Planungen des Kantons, soweit nicht das Gesetz die Genehmigung vorsieht. Er kann dem Regierungsrat Aufträge zu solchen Planungen erteilen.

Er regelt die Besoldungen, Pensionen und Ruhegehälter.

Er regelt die Gebühren des Kantons und der kantonalen Anstalten, soweit nicht das Gesetz den Regierungsrat oder Anstaltsorgane als zuständig erklärt.

Er verleiht das Kantonsbürgerrecht.

Er übt das Begnadigungsrecht aus.

Das Gesetz kann ihm weitere Befugnisse übertragen.

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