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§ 30 Verfassung des Kantons Thurgau, (1987) - Verwandtenausschluss

1987; IV. Behörden; A. Organisatorische Grundsätze
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§ 30 1987 · Verwandtenausschluss

Der gleichen Behörde dürfen nicht gleichzeitig angehören: 1. Ehegatten; 2. Eltern und Kinder sowie ihre Ehegatten; 3. Geschwister und ihre Ehegatten.

Personen in eingetragener Partnerschaft sowie Personen in faktischer Lebensgemeinschaft sind den Ehegatten gleichgestellt.

Der Verwandtenausschluss gilt nicht für den Grossen Rat und die Gemeindeparlamente.

Weitere Ausnahmen vom Verwandtenausschluss regelt das Gesetz.

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