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Art. 89 Verfassung des Kantons St. Gallen, (2001)

2001; VIII. Gemeinden; Gemeindeautonomie
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Art. 89 2001

Die Gemeinde ist autonom, soweit das Gesetz ihre Entscheidungsfreiheit nicht einschränkt.

In der Rechtsetzung hat die Gemeinde Entscheidungsfreiheit, wenn das Gesetz keine abschliessende Regelung trifft oder die Gemeinde ausdrücklich zur Rechtsetzung ermächtigt.

Der Kanton beachtet bei seinem Handeln die möglichen Auswirkungen auf die Gemeinden.

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