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Art. 25 Verfassung des Kantons St. Gallen, (2001)

2001; IV. Staatsaufgaben; Erfüllung
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Art. 25 2001

Der Staat erfüllt nach Gesetz Aufgaben, die im öffentlichen Interesse erfüllt werden müssen, soweit Private sie nicht angemessen erfüllen.

Er erfüllt Staatsaufgaben insbesondere, wenn: a. die Grundversorgung der Bevölkerung sicherzustellen ist; b. ein Nutzen gleichmässig anfallen soll.

Das Gesetz regelt die Voraussetzungen für die Übertragung der Erfüllung von Staatsaufgaben an Private sowie den Rechtsschutz und die Aufsicht.

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