Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
131.223 CH

Art. 79 Verfassung des Kantons Schaffhausen, (2002)

2002; 5 Ö Öffentliche Aufgaben; 5.1 A Allgemeines; Grundsätze
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (124 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 79 2002

Der Kanton orientiert sich bei der Erfüllung seiner Aufgaben an den Bedürfnissen und am Wohlergehen aller.

Der Kanton erfüllt eine Aufgabe nur: a. wenn das private Angebot nicht ausreicht oder b. wenn die Gemeinden sie nicht wirtschaftlich und wirksam erfüllen können oder c. wenn die Wahrung eines öffentlichen Interesses dies erfordert.

Aufgaben sind regelmässig daraufhin zu prüfen, ob sie notwendig und finanzierbar sind und ob ihre Erfüllung wirtschaftlich und wirksam ist.

Das Gesetz regelt die Aufgabenteilung und die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden.

← Art. 78 2002 Verfassung des Kantons Schaffhausen, (2002) Art. 80 2002 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →