Art. 5 Verfassung des Kantons Solothurn, (1986) - Bindung an Verfassung und Gesetz

1986; I. Allgemeines

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (152 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 5 1986 · Bindung an Verfassung und Gesetz

Wer öffentliche Aufgaben wahrnimmt, ist an Verfassung und Gesetz gebunden. Er handelt ausschliesslich im öffentlichen Interesse und achtet in allen Bereichen die Grundsätze der Rechtsgleichheit und der Verhältnismässigkeit.

Staatliche Organe und Private verhalten sich gegenseitig nach Treu und Glauben.

← Art. 4 1986 Verfassung des Kantons Solothurn, (1986) - Der Kanton als Stand der Eidgenossenschaft Art. 6 1986 →

Art. 5 Verfassung des Kantons Solothurn, (1986) - Bindung an Verfassung und Gesetz

Art. 5 1986 · Bindung an Verfassung und Gesetz

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?