Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
131.219 CH

Art. 92 Verfassung des Kantons Freiburg, (2004)

2004; VI. Titel: Kantonale Behörden; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen; Erlasse; b. Dringlichkeit
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (154 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 92 2004

Erlasse des Grossen Rates, deren Inkrafttreten keinen Aufschub duldet, können von der Mehrheit seiner Mitglieder dringlich erklärt und sofort in Kraft gesetzt werden. Sie sind zu befristen.

Unterliegt ein solcher Erlass der obligatorischen Volksabstimmung oder wird diese verlangt, so tritt der Erlass ein Jahr nach Annahme durch den Grossen Rat ausser Kraft, wenn er nicht innerhalb dieser Frist vom Volk angenommen worden ist.

← Art. 91 2004 Verfassung des Kantons Freiburg, (2004) Art. 93 2004 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →