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Art. 58 Verfassung des Kantons Glarus, (1988) - Memorialsanträge

1988; Drittes Kapitel: Politische Rechte der Bürger und Landsgemeinde
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Art. 58 1988 · Memorialsanträge

Die Stimmberechtigten haben das Recht, jederzeit zuhanden der Landsgemeinde selbstständig oder gemeinsam mit anderen Stimmberechtigten Memorialsanträge zu stellen. Dieses Recht steht auch den Gemeinden und ihren Vorsteherschaften zu.

Ein Memorialsantrag kann jeden Gegenstand betreffen, der in die Zuständigkeit der Landsgemeinde fällt.

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Verletzt der Antrag die Einheit der Form, die Einheit der Materie oder übergeordnetes Recht oder ist er undurchführbar, so erklärt ihn der Landrat für ganz oder teilweise unzulässig.

Der Antrag muss genau umschrieben, begründet und von den Antragstellern unterzeichnet sein.

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