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Art. 89 Verfassung des Kantons Obwalden, (1968)

1968; III. Kommunale Gewalten; 1. Allgemeine Bestimmungen; Aufsicht
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Art. 89 1968

Die Gemeinden unterstehen der Aufsicht des Regierungsrates. Soweit durch die Gesetzgebung nichts anderes bestimmt ist, erstreckt sich die Prüfungsbefugnis des Regierungsrates nur auf die Rechtmässigkeit von Beschlüssen.

Bei schwerer Pflichtverletzung kann der Regierungsrat geeignete Massnahmen verfügen und nötigenfalls das Recht der Selbstverwaltung einschränken. Gegen diese Massnahmen kann die betroffene Gemeindebehörde binnen 20 Tagen beim Kantonsrat Beschwerde einreichen.

Gemeindeverordnungen bedürfen der formellen Genehmigung durch den Regierungsrat.

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