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§ 30 Verfassung des Kantons Schwyz, (2010) - Zustandekommen und Gültigkeit

2010; IV. Volksrechte; C. Initiative in kantonalen Angelegenheiten
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§ 30 2010 · Zustandekommen und Gültigkeit

Der Regierungsrat stellt fest, ob eine Initiative zustande gekommen ist.

Der Kantonsrat prüft die Gültigkeit einer Initiative.

Eine Initiative ist gültig, wenn sie: a. die Einheit der Form und der Materie wahrt; b. nicht gegen übergeordnetes Recht verstösst; c. nicht offensichtlich undurchführbar ist.

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