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Art. 19 Verfassung des Kantons Zürich, (2005)

2005; 3. Kapitel: Sozialziele; Sozialziele
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Art. 19 2005

Die Sozialziele der Bundesverfassung sind auch Sozialziele des Kantons und der Gemeinden.

Kanton und Gemeinden setzen sich im Weiteren dafür ein, dass: a. Eltern vor und nach der Geburt eines Kindes nicht in eine Notlage geraten; b. Voraussetzungen für die Betreuung von Kindern innerhalb und ausserhalb der Familie geschaffen werden; c. ältere Menschen ihr Leben nach ihren Kräften selbstbestimmt gestalten und an der gesellschaftlichen Entwicklung teilhaben können.

Kanton und Gemeinden streben die Verwirklichung der Sozialziele im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und ihrer verfügbaren Mittel an.

Aus den Sozialzielen können keine unmittelbaren Ansprüche auf staatliche Leistungen abgeleitet werden.

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