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Art. 138 Verfassung des Kantons Zürich, (2005)

2005; 12. Kapitel: Übergangsbestimmungen; Grundrechte und Rechtspflegeverfahren
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Art. 138 2005

Die Behörden treffen innert fünf Jahren nach Inkrafttreten dieser Verfassung die Vorkehrungen, um: a. die Grundrechte gemäss den Artikel 11 Absatz 4, 14 und 17 zu gewährleisten; b. das Rechtspflegeverfahren an die Vorgaben gemäss den Artikel 76, 77 und 79 Absatz 2 anzupassen.

Die in den genannten Verfassungsbestimmungen enthaltenen Rechte können erst nach Ablauf dieser Frist unmittelbar geltend gemacht werden.

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