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Art. 35 Verordnung vom 8. November 2023 über die Personensicherheitsprüfungen (VPSP) - Leistungen der Fachstellen PSP zugunsten der Kantone

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Art. 35 VPSP · Leistungen der Fachstellen PSP zugunsten der Kantone

Die Kantone können Leistungen der Fachstelle PSP VBS für ihre eigene Informationssicherheit in Anspruch nehmen, wenn sie: a. über eine ausreichende gesetzliche Grundlage für Prüfungen nach dieser Verordnung verfügen; b. zur Gewährleistung der Informationssicherheit ähnliche Beurteilungen wie der Bund vornehmen wollen; und c. mit dem VBS eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen haben.

Die Leistungsvereinbarung nach Absatz 1 Buchstabe c regelt insbesondere: a. die Anzahl durchzuführender Prüfungen; b. die einleitenden und entscheidenden Stellen beim Kanton; c. die Finanzierung der Leistungen, einschliesslich die Modalitäten.

Die Höhe der Gebühren bemisst sich nach dem Zeitaufwand. Es gilt ein Stundenansatz von 100–400 Franken. Dieser richtet sich namentlich nach der Dringlichkeit des Geschäfts und der Funktionsstufe des ausführenden Personals. Im Übrigen gilt die AllgGebV .

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