Art. 3 Verordnung vom 8. November 2023 über die Personensicherheitsprüfungen (VPSP) - Zuordnung

Für die Bundesverwaltung und Organisationen nach Artikel 2 Absatz 4 RVOG gelten folgende Funktionenlisten: a. für Personensicherheitsprüfungen nach dem ISG: die Funktionenliste nach Anhang 1; b. für Prüfungen der Vertrauenswürdigkeit nach dem AsylG: die Funktionenliste nach Anhang 2; c. für Prüfungen der Vertrauenswürdigkeit nach dem BPG: die Funktionenliste nach Anhang 3.

Für die Armee gelten folgende Funktionenlisten: a. für Personensicherheitsprüfungen nach dem ISG: die Funktionenliste nach Anhang 4; b. für Prüfungen der Vertrauenswürdigkeit nach Artikel 14 MG: die Funktionenliste nach Anhang 5.

Für Funktionen nach Artikel 20 a Absatz 1 StromVG gilt die Funktionenliste nach Anhang 6.

Die Projektanten einer neuen Kernanlage, Inhaber einer Rahmen-, Bau- oder Betriebsbewilligung und die Adressaten einer Stilllegungsverfügung für Kernanlagen führen eine Liste der Funktionen, die eine Zuverlässigkeitskontrolle nach Artikel 24 Absatz 1 KEG erfordern. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) legt die Anforderungen an diese Listen und deren Aktualisierung in Richtlinien fest.

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