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Art. 2 Verordnung vom 8. November 2023 über die Personensicherheitsprüfungen (VPSP) - Geltungsbereich

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Art. 2 VPSP · Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für: a. die verpflichteten Behörden nach Artikel 2 Absatz 1 ISG; b. die Verwaltungseinheiten der zentralen Bundesverwaltung nach Artikel 7 der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998 ; c. die Armee; d. die Kantone.

Die Geltung dieser Verordnung für die Verwaltungseinheiten der dezentralen Bundesverwaltung nach Artikel 2 Absatz 3 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 (RVOG) und Organisationen nach Artikel 2 Absatz 4 RVOG richtet sich nach Artikel 2 Absätze 2 und 3 der Informationssicherheitsverordnung vom 8. November 2023 (ISV).

Vorbehalten bleiben die eigenen Ausführungsbestimmungen nach Artikel 84 Absatz 1 ISG der verpflichteten Behörden über: a. die Funktionen, für welche die Ausübung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit erforderlich ist; b. die Zuordnung der sicherheitsempfindlichen Tätigkeiten zu den Prüfstufen; c. die zuständigen einleitenden und entscheidenden Stellen.

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