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Art. 17 Verordnung vom 8. November 2023 über die Personensicherheitsprüfungen (VPSP) - Überprüfung der Voraussetzungen für die Prüfung

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Art. 17 VPSP · Überprüfung der Voraussetzungen für die Prüfung

Nach der Einleitung einer Prüfung überprüfen die Fachstellen PSP, ob die folgenden formellen Voraussetzungen erfüllt sind: a. Die betreffende Funktion ist auf der Funktionenliste enthalten oder die Voraussetzungen nach den Artikel 7 oder 8 sind erfüllt. b. Die Prüfung ist von der dafür zuständigen Stelle eingeleitet worden. c. Die zu prüfende Person hat in die Durchführung der Prüfung eingewilligt, sofern dies erforderlich ist. d. Alle Angaben der zu prüfenden Person, die für die Datenerhebung und die Verfahrensführung notwendig sind, liegen vor.

Bei der ausserordentlichen Wiederholung einer Prüfung überprüfen sie, ob die Wiederholung hinreichend begründet ist.

Ist eine Voraussetzung nicht erfüllt, so führen die Fachstellen PSP die Prüfung nicht durch und teilen dies der einleitenden Stelle unverzüglich mit.

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