Art. 12 Verordnung vom 8. November 2023 über die Personensicherheitsprüfungen (VPSP) - Prüfungen nach dem MG
Art. 12 VPSP · Prüfungen nach dem MG
Einer Grundsicherheitsprüfung sind folgende Tätigkeiten und Prüfungen nach dem MG zugeordnet: a. im Ausland in Uniform ausgeübte Tätigkeiten nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a MG, die in hoheitlicher Vertretung der Schweiz oder im Bereich der militärischen Diplomatie ausgeübt werden; b. Tätigkeiten nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b MG, bei deren ungetreuer Ausführung ein Schaden von fünfzig bis fünfhundert Millionen Franken entstehen kann; c. Prüfungen nach Artikel 23 Absatz 2 Buchstabe d MG.
Eine Personensicherheitsprüfung nach Artikel 103 Absatz 3 Buchstabe d MG darf für Anwärterinnen und Anwärter nur verlangt werden, wenn: a. für die neue Funktion ein Prüfgrund nach Absatz 1 oder nach Artikel 10 vorliegt; und b. die Mindestfrist der Wiederholung nach Artikel 43 Absatz 1 ISG abgelaufen ist.
Einer Beurteilung des Gefährdungs- oder Missbrauchspotenzials nach Artikel 113 Absatz 4 Buchstabe d MG werden auf Antrag des Kommando Ausbildung unterzogen: a. alle Stellungspflichtigen; b. alle Angehörigen des Rotkreuzdienstes, die mit einer persönlichen Waffe ausgerüstet werden; c. Angehörige der Armee, wenn ein Verdacht gemeldet wurde, dass: 1. sie sich selbst oder Dritte mit der persönlichen Waffe gefährden könnten, oder 2. sie oder Dritte die persönliche Waffe missbrauchen könnten.
Bei Stellungspflichtigen erfolgen die Prüfverfahren im Rahmen der Rekrutierung.