Art. 22 Verordnung vom 8. November 2023 über die Informationssicherheit in der Bundesverwaltung und der Armee (ISV) - Einsatzbezogene Sicherheitsmassnahmen

Werden klassifizierte Informationen im Rahmen eines Einsatzes oder einer Operation bearbeitet und sind diese nur einem geschlossenen, eindeutig bestimmbaren Benutzerkreis zugänglich, so können die folgenden Personen nach Konsultation der Fachstelle des Bundes für Informationssicherheit einsatz- oder operationsspezifisch Vorschriften zur vereinfachten Bearbeitung beschliessen: a. die Direktorin oder der Direktor des Bundesamts für Polizei; b. die Direktorin oder der Direktor des NDB; c. die Chefin oder der Chef der Armee; d. die Chefin oder der Chef des Kommandos Operationen; e. die Direktorin oder der Direktor des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit.

Die Personen nach Absatz 1 sorgen dafür, dass auf den Informationsträgern eindeutig erkennbar ist, dass Vorschriften zur vereinfachten Bearbeitung gelten.

Ausserhalb des Benutzerkreises sowie für die Aufbewahrung im Hinblick auf die Archivierung gelten die Bearbeitungsvorgaben nach Artikel 21.

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