Art. 61 Verordnung vom 16. August 2017 über die Informations- und Speichersysteme des Nachrichtendienstes des Bundes (VIS-NDB) - Zweck

Der Restdatenspeicher dient der Ablage und Abfrage der nicht unmittelbar einem anderen Informations- oder Speichersystem zugewiesenen Originaldokumente.

Der NDB überführt die Daten des Restdatenspeichers, die er zur Aufgabenerfüllung benötigt, unter Beachtung der Vorgaben von Artikel 3 Absatz 1 in ein Informationssystem nach Artikel 1 Absatz 1 und vernichtet die betreffenden Daten im Restdatenspeicher. Der NDB darf die in den überführten Daten enthaltenen Personendaten nur dann für die Herstellung eines nachrichtendienstlichen Produkts verwenden, wenn sie nach den Vorgaben von Artikel 4 Absatz 1 in IASA NDB oder IASA-GEX NDB erfasst oder nach den Vorgaben von Artikel 3 Absatz 1 in GEVER NDB abgelegt wurden.