Art. 47 Verordnung vom 16. August 2017 über die Informations- und Speichersysteme des Nachrichtendienstes des Bundes (VIS-NDB) - Inhalt

Der Inhalt des OSINT-Portals richtet sich nach Artikel 54 Absatz 2 NDG.

Der NDB überführt im OSINT-Portal abgelegte Personendaten nach den Vorgaben von Artikel 4 Absatz 1 in IASA NDB oder IASA-GEX NDB beziehungsweise nach den Vorgaben von Artikel 3 Absatz 1 in GEVER NDB, bevor er diese verwendet oder bekannt gibt.

Er kann Daten im OSINT-Portal automatisiert ablegen, wenn er durch Prozesse und Vorgaben sicherstellt, dass der Aufgabenbezug nach Artikel 6 NDG gegeben ist.

Der Katalog der Personendaten ist in Anhang 1 aufgeführt.

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