Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
121.2 VIS-NDBOSIS-SRCOSIME-SIC CH

Art. 10 Verordnung vom 16. August 2017 über die Informations- und Speichersysteme des Nachrichtendienstes des Bundes (VIS-NDB) - Auskunftsrecht von betroffenen Personen

VIS-NDB
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (75 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 10 VIS-NDB · Auskunftsrecht von betroffenen Personen

Das Auskunftsrecht von Personen, die von einer Datenbearbeitung betroffen sind, richtet sich nach Artikel 63 NDG.

Ist die gesuchstellende Person im INDEX NDB in den Bereichen nach Artikel 29 Buchstabe b oder c verzeichnet, so zieht der NDB bei der Auskunftserteilung die zuständige kantonale Vollzugsbehörde bei.

← Art. 9 VIS-NDB Verordnung vom 16. August 2017 über die Informations- und Speichersysteme des Nachrichtendienstes des Bundes (VIS-NDB) - Gegenstand Art. 11 VIS-NDB →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →