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121.1 NDVOAINORens CH

Art. 5 Verordnung vom 16. August 2017 über den Nachrichtendienst (NDV) - Zusammenarbeit des NDB mit dem fedpol

NDV; 1. Kapitel: Zusammenarbeit
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Art. 5 NDV · Zusammenarbeit des NDB mit dem fedpol

Der NDB und das Bundesamt für Polizei (fedpol) unterstützen sich gegenseitig, insbesondere bei der Ausbildung und Beratung sowie beim Einsatz von operativen Ressourcen und Mitteln und bei deren Nutzung.

Der NDB und das fedpol geben sich gegenseitig Informationen weiter, die sie zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben benötigen, insbesondere solche nach Anhang 3 Ziffer 9.3 und solche nach der nicht öffentlichen Liste des Bundesrates nach Artikel 20 Absatz 4 NDG.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 150000047 (Art. 5 Orens)
Swiss Intelligence Information Sharing: Restrictions and Oversight
Cited for the requirement that the SAP and SRS agree on a collaboration regulation, subject to approval, and that other administration services inform the SRS.