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121.1 NDVOAINORens CH

Art. 3 Verordnung vom 16. August 2017 über den Nachrichtendienst (NDV) - Zusammenarbeit des NDB mit dem Nachrichtendienst der Armee

NDV; 1. Kapitel: Zusammenarbeit
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Art. 3 NDV · Zusammenarbeit des NDB mit dem Nachrichtendienst der Armee

Der NDB und der Nachrichtendienst der Armee arbeiten in den Bereichen zusammen, in denen sich die Aufgaben nach den Artikeln 6 Absatz 1 NDG und 99 Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995 (MG) überschneiden.

Sie unterstützen sich gegenseitig bei der Erfüllung ihrer Aufgaben, insbesondere: a. durch die regelmässige Weitergabe von Informationen und Beurteilungen in den Bereichen, in denen sich die Aufgaben nach den Artikeln 6 Absatz 1 NDG und 99 Absatz 1 MG überschneiden; b. bei der Beschaffung von Informationen; c. bei der Ausbildung und Beratung; d. durch das Abstimmen der internationalen Zusammenarbeit.

Sie können den anderen Dienst jederzeit um Auskunft ersuchen.

Bei Assistenzdiensten der Armee im Inland, die einen Zusammenhang mit Aufgaben nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a NDG aufweisen, trägt der NDB die nachrichtendienstliche Verantwortung gegenüber der Einsatzleitung.

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